Straßen-, Feuerwehr-, Umwelt- und Agrarausschuss 08.03.2017

Zeit: 18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
3Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten    
3.1Würdigung des verstorbenen Ortsbrandmeister Ralf Köllner    
3.2Beschluss des Niedersächsischen Landtages zur Einführung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen    
3.3Besichtigung der Straße Westerriß, Ardorf    
3.4Radverkehr in Tempo-30-Zonen    
3.5Sachstand Anträge auf verkehrsbehördliche Anordnung beim Landkreis Wittmund    
3.6Überwachung privater Parkplatzanlagen    
3.7Umbenennung der Straße Am Bahnhof in Wittmund und Neuvergabe von Hausnummern    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung    
5Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 29.11.2016    
6Verpflichtung hinzugewählter Mitglieder gemäß § 43 NKomVG    
7Einwohnerfragestunde    
7.1Sicherstellung der Nutzung des Neudorfer Weges und der Schwarzehörner Straße    
8Ratsherrenantrag des Ratsmitgliedes Henning Bernau; hier: Antrag auf Aufstellung des Verkehrsschildes 264 (Breite) sowie Überprüfung der Traglast für die Straßen Neudorfer Weg und Schwarzehörner Straße 2017/0011/1 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 115 KB Sitzungsvorlage 115 KB
 Beschluss: Beschlussempfehlung für VA  
 Abstimmung: Ja: 11  
91. Änderung der Verordnung der Stadt Wittmund über Parkgebühren (Parkgebührenordnung) 2017/0015 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 97 KB Sitzungsvorlage 97 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Entwurf 1. Änderung der Verordnung der Stadt Wittmund über Parkgebühren Dateigrösse: 14 KB Anlage 1 - Entwurf 1. Änderung der Verordnung der Stadt Wittmund über Parkgebühren 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Gegenüberstellung 1. Änderung der Verordnung der Stadt Wittmund über Parkgebühren Dateigrösse: 52 KB Anlage 2 - Gegenüberstellung 1. Änderung der Verordnung der Stadt Wittmund über Parkgebühren 52 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Karten 1 bis 8 (gebührenpflichtige Parkplätze der Parkzonen I, II, III, IV und V) Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Karten 1 bis 8 (gebührenpflichtige Parkplätze der Parkzonen I, II, III, IV und V) 1 MB
 Beschluss: Beschlussempfehlung für VA  
 Abstimmung: Ja: 11  
10Einziehung der Straße Harbertsweg in Leerhafe, Rispel, gem. § 8 Abs. 1 Nds. Straßengesetz (NStrG) 2017/0027 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 90 KB Sitzungsvorlage 90 KB
Dokument anzeigen: 2017-0027 Anlage Lageplan Dateigrösse: 205 KB 2017-0027 Anlage Lageplan 205 KB
 Beschluss: Beschlussempfehlung für VA  
 Abstimmung: Ja: 11  
11Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Ardorf 2017/0024 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 79 KB Sitzungsvorlage 79 KB
 Beschluss: Beschlussfassung  
 Abstimmung: Ja: 11  
121. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Wittmund 2017/0026 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 95 KB Sitzungsvorlage 95 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Entwurf Satzung 1. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Wittmund Dateigrösse: 151 KB Anlage 1 - Entwurf Satzung 1. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Wittmund 151 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse zur 1. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Wittmund Dateigrösse: 296 KB Anlage 2 - Synopse zur 1. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Wittmund 296 KB
 Beschluss: Beschlussfassung  
 Abstimmung: Ja: 11  
13Behandlung von Anfragen und Anregungen    
13.1Gebührensatzung Feuerwehr    
13.2Zunahme der Häufigkeit der Mülltonnenleerung durch Änderung des Abfuhrplanes    
13.3Probleme im Begegnungsverkehr im Falsterweg in Burhafe    
13.4Arbeitskreis Schwerlastverkehr    
13.5Mittelzusage des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zur Stadionsanierung    
14Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung